Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die kostenlosen Dienste von Microsys Kramer • Günther Kramer.
In der Fassung vom 15.04.2008

Das Angebot unserer kostenfreien Dienste richtet sich ausschließlich an Personen, die ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in Europa haben.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand Augsburg in der Bundesrepublik Deutschland.

Sofern für die Nutzung eines Dienstes eine Registrierung erforderlich ist, geben Sie ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages gemäß der Leistungs- und Produktbeschreibungen unserer Dienste und gemäß dieser AGB ab, indem Sie durch Absendung Ihrer Registrierungsdaten den Registrierungsprozess abschließen. Die einzelnen Schritte des Registrierungsprozesses werden Ihnen während der Registrierung erklärt. Bis zum Abschluss der Registrierung können Sie Ihre Eingaben jederzeit berichtigen.

Sofern keine Registrierung erforderlich ist, geben Sie mit Inanspruchnahme des Dienstes ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages gemäß unserer Leistungs- und Produktbeschreibungen und gemäß dieser AGB ab, welches wir durch Erbringung des Dienstes annehmen.

Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) nach Maßgabe des § 312 d BGB widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt der Widerrufsbelehrung. Der Widerruf ist uns gegenüber zu erklären. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Bestimmte Dienste können nur nach einer Registrierung als Mitglied genutzt werden. Mitglied kann jeder werden, der das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt. Sie sind verpflichtet, die Persönlichen Daten auf dem aktuellen Stand zu halten. Bei der Registrierung geben Sie Ihre Email-Adresse und ein Passwort an. Die Kombination dieser Daten sind Ihre Zugangsdaten. Die Registrierung und Mitgliedschaft ist kostenfrei. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar und die damit verbundenen Dienste dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch verwendet werden. Eine missbräuchliche Mehrfachanmeldung ist nicht zulässig.
Bei bestimmten Diensten versenden wir nach der Registrierung an das von Ihnen angegebene Email-Postfach so genannte Aktivierungs-Emails. In einem solchen Fall erfolgt die vollständige Bereitstellung des Dienstes erst, nachdem Sie die in der Aktivierungs-Email beschriebenen Handlungen vorgenommen haben.
Sie sind verpflichtet, den - zu den jeweiligen Diensten gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Soweit Ihre Zugangsdaten durch Ihr Verschulden an Dritte gelangen, haften Sie für jede Benutzung Ihrer Zugangsdaten durch Dritte und die damit verbundene Nutzung eines Dienstes. Sobald Ihnen bekannt wird, dass Ihre Zugangsdaten unbefugten Dritten zugänglich geworden sein könnten, sind Sie verpflichtet, Ihr Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, sind wir unverzüglich per E-Mail unter Nennung Ihrer Zugangsdaten zu informieren.

Datenschutz

Wir verwenden die von Ihnen im Rahmen der Registrierung eingegebenen Daten sowie personenbezogene Daten, die im Rahmen der Durchführung unserer Dienste entstehen, zum Zwecke der Vertragsabwicklung und zur Durchführung der von Ihnen beanspruchten Dienste. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung solcher Daten erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
Unsere kostenfreien Dienste sind teilweise durch Werbung finanziert. Es gelten daher folgende Besonderheiten, in die Sie mit Registrierung einwilligen:
Gegen Ihren ausdrücklichen Willen werden wir Ihre personenbezogenen Daten darüber hinaus, z.B. zum Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung, nicht verarbeiten. Sofern Sie wünschen, dass wir Ihre Daten zur Beratung und Werbung verwenden oder Sie freiwillig und ausdrücklich erklären, dass wir – zur Optimierung der Services - Ihre Daten zu Marktforschungszwecken oder in sonstiger Weise verwenden kann, können Sie eine solche Erklärung jederzeit per Email unter Angabe Ihres Namens widerrufen.
Sofern im Einzelfall eine datenschutzrechtliche Einwilligung in eine weitergehende Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der Daten zwingende Voraussetzung zur Nutzung eines Dienstes ist, ist bei minderjährigen Vertragspartnern erforderlich, dass der Minderjährige sich der Konsequenzen seiner Einwilligung bewusst ist und deren Bedeutung versteht.

Die Nutzung unsere Dienste erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Wir übernehmen keine Gewährleistung für die Zuverlässigkeit und Richtigkeit von Informationen und Ratschlägen, die Sie im Rahmen unserer Dienste erhalten, sei es auf Webseiten, per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Wir übernehmen keine Gewährleistung dafür, dass unsere Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen.
Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen oder zufällige Schäden ist ausgeschlossen.
Im Falle einer verschuldensabhängigen Haftung haften wir nur für folgende Fälle:

- Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder einer unserer Erfüllungsgehilfen beruhen; oder
- Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von beruhen; oder
- Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Gesetzliche Vorschriften, wonach die Haftung von uns noch stärker eingeschränkt ist, als nach der vorstehenden Haftungsbeschränkung, bleiben unberührt. Sie sind sich bewusst, dass unsere Dienste ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden könnten. Die in diesem Vertrag erklärten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und unserer Erfüllungsgehilfen.

Wir behalten uns vor, unsere kostenlosen Dienste jederzeit zu ändern oder von ihnen abzuweichen, sofern dies für Sie unter Berücksichtigung unserer Interessen von zumutbar ist. Für die so geänderten Dienste gelten ebenfalls diese AGB.
Es ist uns gestattet, diesen Vertrag an ein mit uns verbundenes Unternehmen zu übertragen.
Im Übrigen sind wir berechtigt, einen sonstigen Dritten in sämtliche oder einzelne der sich aus dem Vertrag für uns ergebenden Rechte und Pflichten eintreten zu lassen. Für diesen Fall haben Sie das Recht, sich vom Vertrag zu lösen.

Wir sind berechtigt, diese AGB zu ändern.
Es obliegt Ihnen, sich in regelmäßigen Abständen über veränderte AGB auf unseren Seiten zu informieren.

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Die Parteien sind berechtigt, den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen zu kündigen.
Ferner sind die Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung durch uns liegt insbesondere vor, wenn Sie gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.

Die Kündigung durch Sie kann per Email erfolgen.

Nach Beendigung dieses Vertrages durch Kündigung oder in sonstiger Weise, werden Ihre bei uns gespeicherten Inhalte und Zugangsrechte gelöscht.

Sollte eine dieser Geschäftsbedingungen unrichtig oder unwirksam sein, bleiben dennoch die AGB gültig. Die unrichtige oder unwirksame Bedingung ist durch eine dem Sinne dieser nahe kommenden Geschäftsbedingungen zu ersetzen.